Anpassung der Klimaschutz-Verordnung: Stellungnahme economiesuisse

economiesuisse hat das Klimaschutz‑ und Innovationsgesetz (KIG) unterstützt. Die Vorbildfunktion des Bundes kann wirksame Impulse für die Wirtschaft setzen, sofern Massnahmen messbar wirksam sowie kosteneffizient und technologieoffen ausgestaltet sind. Die vorliegende Vernehmlassungsvorlage ist hierfür jedoch zu wenig ausgereift: Das Preis‑Leistungs‑Verhältnis bleibt unklar, der Geltungsbereich ist vage und die Kohärenz mit anderen klimapolitischen Vorgaben lässt sich noch nicht abschliessend beurteilen. Zudem fehlen klare Bezüge zur technischen Machbarkeit und wirtschaftlichen Tragbarkeit der vorgesehenen Massnahmen. economiesuisse spricht sich deshalb dafür aus, dass zunächst vollständige und solide Grundlagen zu erarbeiten sind, bevor die Umsetzung erfolgt.